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Von: Ragnar Hoenig
Im Herbst 2018 hat der Bundesarbeitsminister mit dem Zukunftsdialog "Neue Arbeit - Neue Sicherheit" einen Dialogprozess zur Zukunft des Sozialstaates gestartet. Im Mai 2019 hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales einen Zwischenbericht vorgelegt, den die AWO unter die Lupe genommen hat.
Wesentlicher Inhalt des Zwischenberichts
Der Zwischenbericht gliedert sich in drei Kapitel. Im ersten Kapitel wird beschrieben, wie der Zukunftsdialog angelegt ist. In der Zeit von November 2018 bis März 2019 haben in vier Regionen "Zukunftsdialoge" stattgefunden, auf denen die Bürger*innen nach ihrer Meinung zur künftigen Ausgestaltung des Sozialstaats befragt wurden. Hieraus wurden vier Handlungsfelder identifiziert.
Das zweite Kapitel des Zwischenberichts stellt die wesentlichen Ergebnisse der vier Zukunftsdialoge aus wissenschaftlicher Perspektive dar. Die Darstellung gliedert sich in die vier Handlungsfelder "Sozialstaat weiterdenken", "Soziale Sicherheit gestalten", "Arbeiten im digitalen Wandel" sowie "Qualifizieren für die Arbeitswelt von morgen".
Das dritte Kapitel fasst die Schlussfolgerungen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales aus den Zukunftsdialogen zusammen und stellt den weiteren Handlungsbedarf dar.
Position der AWO
In ihrer Stellungnahme begrüßt die AWO, dass aus einem Dialog mit Bürger*innen zu der Frage, wie unser Sozialstaat in Zukunft auszusehen hat, Handlungsbedarfe für die weitere sozial- und arbeitsmarktpolitische Arbeit der Bundesregierung abgeleitet wurden. Dies verleiht dem politischen Gestaltungsprozess eine höhere Legitimation, stellt auf der anderen Seite aber auch eine Hypothek dar. Denn die Erwartungen, die mit diesem Prozess bei den Bürger*innen geweckt wurden, dürfen nun nicht enttäuscht werden. Im Übrigen nimmt die AWO die im Zwischenbericht vorgestellten Handlungsfelder genauer unter die Lupe. Viele Vorschläge weisen in die richtige Richtung. In einigen Punkten sieht die AWO aber auch Nachbesserungsbedarf.
Dokumente zum Zukunkftsdialog Neue Arbeit - Neue Sicherheit
Zwischenbericht des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
Der Zwischenbericht des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum Zukunftsdialog Neue Arbeit - Neue Sicherheit kann als PDF-Datei unter dem folgenden Link heruntergeladen werden: