UN-Staatenprüfung: Dokumentation zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Seite drucken

Von: Cordula Schuh

Das Netzwerk Artikel 3 e. V. hat die Dokumentation "Deutschland auf dem Prüfstand vor dem UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen" veröffentlicht.

Somit liegen nun - auch dank der Förderung durch die Aktion Mensch - alle Dokumente schriftlich vor: der Staatenbericht, der Parallelbericht der Zivilgesellschaft sowie die die „Abschließenden Bemerkungen“ des Ausschusses und, was bislang noch fehlte, die Dokumentation des eigentlichen Prüfungsverlaufes.

Die hier vorliegende Dokumentation stellt einen wichtigen Beitrag für Politik, Zivilgesellschaft sowie Wissenschaft und Forschung dar.

H.- Günter Heiden, NETZWERK ARTIKEL 3 e. V.

Mit der Erstellung einer Abschrift und der Veröffentlichung der Fragen und Antworten während des konstruktiven Dialogs sowie den entsprechenden abschließenden Bemerkungen soll nach Ansicht des Netzwerks einerseits dokumentiert werden, was Deutschland noch zu tun hat und wie die derzeitige Situation vom UN-Fachausschuss eingeschätzt wird. Andererseits sollen die Ergebnisse der Staatenprüfung und die Eindrücke derjenigen, die in Genf beim konstruktiven Dialog dabei sein konnten, in Veranstaltungen, Presseberichte, Schulungen und Gremien eingebracht werden. Sie können dazu beitragen, dass die Empfehlungen des Ausschusses im weiteren politischen Prozess entsprechend Beachtung finden und sich eine menschenrechtliche Sichtweise von Behindertenpolitik verstärkt durchsetzt.