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Von: Wolfgang Stadler
Rechtspopulisten liefern den Nährboden für Hasskriminalität. Deshalb dürfen sie auf keinen Fall unwidersprochen bleiben.
Alltagsrassismus ist auf dem Vormarsch
Seit dem Anschlag von Charlottesville ist klar: US-Präsident Donald Trump hat Rassismus und Rechtsextremismus mit seinem populistischen Kurs Tür und Tor geöffnet. Nicht nur in den USA, auch in Deutschland zeigt das Erstarken der Rechtspopulisten Wirkung. Alltagsrassismus und Rechtsextremismus sind auf dem Vormarsch. So stellt der jüngste Verfassungsschutzbericht unter anderem fest, dass die Zahl der rechtsextremistischen Gewalttaten im Jahr 2016 abermals deutlich gestiegen ist. Gleichzeitig hat die Intensität der Gewalt zugenommen.
Rechtspopulisten liefern den Nährboden für Hass
Den Nährboden für die steigende Hasskriminalität liefern auch in Deutschland vor allem die Rechtspopulisten. Mit ihren regelmäßigen Entgleisungen, wie etwa zuletzt gegen die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung Aydan Özoğuz, bestärken und motivieren sie rechte Gruppen, ihren rassistischen und rechtsextremistischen Phantasien freien Lauf zu lassen.
Rassismus und Rechtsextremismus sind menschenverachtend und mit unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung unvereinbar. Die Unverletzlichkeit der Menschenwürde steht nicht ohne Grund an der Spitze unseres Grundgesetzes. Die Achtung und der Schutz der Menschenwürde ist oberste Verpflichtung des Staates und zugleich Grundlage unseres friedlichen Zusammenlebens in Wohlstand und Freiheit. Deshalb dürfen wir nicht wegschauen, wenn eine kleine Minderheit in unserer Gesellschaft Ressentiments schürt und damit Rassismus und Rechtsextremismus Auftrieb verleiht.
Die gesamte Gesellschaft muss Rassismus und Rechtsextremismus aktiv entgegentreten
Rassismus und Rechtsextremismus gehen uns alle an. Nicht nur der Staat, auch die Zivilgesellschaft muss jeder Form von Rassismus und Rechtsextremismus aktiv und engagiert entgegentreten. Hier kommt den Wohlfahrtsverbänden mit ihrer starken zivilgesellschaftlichen Verankerung eine besondere Verantwortung zu. Die Auseinandersetzung mit und Bekämpfung von Rassismus und Rechtsextremismus gehört seit bald 100 Jahren zu den Kernaufgaben der Arbeiterwohlfahrt. Wir sehen in diesen Tagen: Unsere Arbeit ist wichtiger denn je!
Interview: Populisten kommen nicht aus dem Nichts
Jan-Werner Müller ist einer der versiertesten Kenner zu der Frage „Was ist Populismus?“- Im Gespräch mit der TUP spricht er über Ursachen und Bedingungen von Populismus und skizziert, wie man Populist*innen begegnen kann. Klar ist: Nach Müllers Verständnis sind Populist*innen eine Gefahr für die Demokratie. Mehr.
Dies ist ein Blogpost im Rahmen des AWO-Wahlcountdowns 2017. Die Wochen vor der Wahl begleitet die AWO mit ihrem Wahlcountdown: 12 Forderungen an die Politik, eingebettet in 12 Themenwochen. Dieser Blogpost ist Teil der Themenwoche "Rassismus".
Alle Themenwochen des Wahlcountdowns gibt es hier.