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Von: Peter Kuleßa
Der Demokratietheoretiker Jan-Werner Müller ist einer der versiertesten Kenner zu der Frage „Was ist Populismus“? Im Gespräch mit der TUP spricht er über Ursachen und Bedingungen von Populismus und skizziert, wie man Populisten begegnen kann. Klar ist: Nach Müllers Verständnis sind Populisten eine Gefahr für die Demokratie.
Der Erfolg von Populisten kommt für Müller nicht überraschend. Eine Ursache sieht er in einem zunehmend technokratischen Politikverständnis. So wurde etwa „im Zuge der Eurokrise … sehr häufig betont, dass es keine Alternativen gäbe; dass es nur eine rationale Lösung geben könnte; dass Debatten in Parlamenten eigentlich gar nicht nötig wären und die Bürger den Handelnden vertrauen sollten.“ Dies sei jedoch insofern eine Steilvorlage für Populisten gewesen, weil sie an dieser Stelle die Frage stellen konnten, wo denn eigentlich das Volk bleibe? Es werde doch ausgeschlossen und das Ganze habe dann doch gar nichts mehr mit Demokratie zu tun. „Damit sind Populisten natürlich nicht die wahren Demokraten“, so Müller. „Aber es kann so eine Dynamik entstehen, die Populisten hilft: Zumal der Erfolg von Populisten dann Technokraten wiederum in der Meinung bestärkt, das Volk wäre ja so irrational. Letztlich haben die vermeintlich völligen Gegensätze Populismus und Technokratie aber wieder eines gemeinsam: Sie sind beide Formen von Antipluralismus: Hier die einzig rationale Lösung, dort der einzig authentische Volkswille.“
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Peter Kuleßa
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