Gemeinsame und solidarische Lösungen auf EU-Ebene zur Bekämpfung der Corona-Krise notwendig

Am morgigen 9. Mai feiern die Europäerinnen und Europäer den Europatag. Die AWO nimmt diesen besonderen Tag zum Anlass und bekräftigt ihr Bekenntnis zur Europäischen Union. “Gerade in Zeiten der Corona-Krise ist es wichtig, dass die Europäische Union zusammen steht und solidarische Lösungen findet, um die Krise gemeinsam zu überwinden”, bekräftigt der AWO Bundesvorsitzende Wolfgang Stadler und fügt hinzu: “Zu Beginn der Corona-Krise war zu beobachten, dass die Mitgliedstaaten nationale Interessen in den Vordergrund stellten. Es zeigt sich jedoch immer mehr, dass nationale Alleingänge zunehmend einem koordinierten Vorgehen auf europäischer Ebene weichen. Das ist eine positive Entwicklung”                    

“Trotz der Fortschritte in der gemeinsamen Zusammenarbeit braucht es jedoch dringend weitere Maßnahmen und eine engere Zusammenarbeit innerhalb der EU und der Eurozone, um die Auswirkungen des Virus gemeinsam zu bekämpfen und neue Instrumente im Umgang mit der Krise und ihrer Folgen zu entwickeln” betont der AWO Bundesvorsitzende. 

Mit einem Positionspapier äußert sich die AWO zu notwendigen Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise auf EU-Ebene. Die AWO positioniert sich darin zu kurz-, mittel- und langfristigen EU-Maßnahmen, welche zur Krisenbewältigung notwendig sind und künftige Krisen besser abfedern können. Sie setzt sich etwa dafür ein, dass die Arbeitnehmerfreizügigkeit für systemrelevante Gruppen gewährleistet und der Mehrjährige Finanzrahmen 2021 - 2027 schnellstmöglich auf den Weg gebracht werden. Darüber hinaus braucht es solidarische Finanzhilfen, die zur Unterstützung der Wirtschaft und zur Stärkung der nationalen Gesundheits- und Sozialschutzsysteme beitragen und einen Fokus auf den Schutz der besonders benachteiligten Personengruppen legen.

Mittel- und langfristig sind neben einem solidarischen und fairen europäischen Asylsystem Maßnahmen zum Ausbau der nationalen Sozialsysteme und der sozialen Dienste notwendig, damit die Menschen vor Armut geschützt und eine flächendeckende Versorgung für alle Menschen gewährleistet werden kann. Die AWO positioniert sich darüber hinaus klar zur Wahrung der Rechtsstaatlichkeit. Auch in Krisenzeiten müssen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit als unwidersprochene Grundpfeiler der Europäischen Union gesichert werden.

Hintergrund:
Am 9. Mai jährt sich die Veröffentlichung des Schuman-Plans zu einer Neugestaltung Europas, der 1950 von einem der Gründerväter der EU und einem wichtigen Architekten der engen deutsch-französischen Freundschaft, Robert Schuman, vorgestellt wurde. Nach knapp 70 Jahren ist Robert Schumans Vision von einem Europa des immerwährenden Friedens zur Realität geworden.