Die Rolle der Kommunen in der Pflege stärken und ausbauen

Unsere Gesellschaft verändert sich tiefgreifend. Den Kommunen kommt deshalb im Bereich der Pflege eine ganz besondere Bedeutung zu. Und diese wächst.

Die Relevanz von Kommunen
Die Gesellschaft, in der wir leben, ist eine „alternde Gesellschaft“. Sie ist zugleich geprägt von tiefgreifenden Veränderungen zentraler Bereiche des täglichen Lebens: wie wir arbeiten, zusammenleben, lieben und uns fortbewegen zum Beispiel. Nicht zuletzt gibt es zunehmend auch soziale und regionale Disparitäten.

Das am 1. Januar 2017 in Kraft getretene Pflegestärkungsgesetz III und der im November 2016 verabschiedete 7. Altenbericht unterstreichen die Relevanz, die den Kommunen im Bereich der Pflege zukommt – denn Pflege findet vor Ort statt: Lebensqualität hängt im Alter im besonderen Maße von den lokalen Umständen ab.

Infrastruktur für das Alter?
Entscheidend sind dabei das sozialräumliche Umfeld und die nähere Infrastruktur: Wie steht es um Teilhabe- und Begegnungsmöglichkeiten? Gibt es wohnortnahe und bedarfsadäquate Versorgungs-, Beratungs- und Unterstützungsangebote und wie sind diese gestaltet? Gibt es also Strukturen, die älteren Menschen trotz Hilfe- und/ oder Pflegebedürftigkeit eine möglichst lange selbständige Lebensführung im vertrauten Wohnumfeld ermöglichen?

Mit dem Pflegestärkungsgesetz III sind nun Rahmenbedingungen statuiert, die eine Stärkung der Rolle der Kommunen ermöglichen, und zwar vor allem in den Bereichen Beratung und Beratungsvernetzung und bei der pflegerischen und sektorenübergreifenden Zusammenarbeit.

Die rechtliche Stärkung geht noch nicht weit genug
Die AWO unterstützt ausdrücklich die Intention des Gesetzgebers, die Rolle und Verantwortung der Kommunen in der Pflege zu stärken. Es reicht aber nicht aus, die Funktionen und Kapazitäten der Kommunen bei Planung und Steuerung, Koordination und Vernetzung im Bereich der Altenhilfe nur rechtlich zu stärken.

Unerlässlich ist vor allem, dass die Kommunen auch ihre Funktion bei der Gestaltung von Infrastrukturen übernehmen. Denn nur so können Quartiere und Wohnumfelder so ausgerichtet werden, dass alten Menschen auch im Falle von Hilfe- und/ oder Pflegebedürftigkeit ein Verbleib in der Häuslichkeit oder zumindest im vertrauten Lebensumfeld möglich wird.

Hochverschuldete Kommunen
Die Bedeutung und Notwendigkeit ausreichender finanzieller Ressourcen ist dabei nicht genug zu betonen: Bund und Länder, so empfiehlt z.B. die Altenberichtskommission, sollten überdenken, wie insbesondere die Situation hochverschuldeter Kommunen langfristig verbessert werden könnte, damit sie solchen Aufgaben überhaupt nachkommen können.