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Von: Ragnar Hoenig
Der Corona-Krise zum Trotz: Die Renten werden zum 1. Juli 2020 steigen. Das hat die Bundesregierung auf ihrer Kabinettssitzung am 22. April 2020 entschieden. Grundlage der Entscheidung war der Entwurf für eine „Rentenwertbestimmungsverordnung 2020 (RWBestV 2020)“ des Bundesarbeitsministers. Die AWO hat den Entwurf unter die Lupe genommen.
Am 22. April 2020 hat die Bundesregierung entschieden, dass die Renten in den alten Bundesländern um 3,45 Prozent und in den neuen Bundesländern um 4.20 Prozent steigen sollen. Damit die Rentensteigerung wirksam wird, muss der Bundesrat noch zustimmen. Die Festlegung der Rentenanpassung steht nicht im Belieben der Bundesregierung. Sie ergibt sich aus einer gesetzlich festgelegten Berechnungsformel, in die die Bundesregierung jedes Jahr die aktuellen Daten einfügen muss. Grundlage dieser „Rentenanpassungsformel“ ist die Bruttolohnentwicklung des letzten Jahres gegenüber dem vorletzten Jahr. Diese Lohnentwicklung wird allerdings nicht eins zu eins an Rentnerinnen und Rentner weitergegeben, sondern durch weitere Faktoren in der Formel verändert.
Hauptgrund für die positive Rentenentwicklung in West und Ost ist die gute Lohn- und Arbeitsmarktentwicklung im letzten Jahr. Die aktuelle Corona-Pandemie wirkt sich deshalb in diesem Jahr noch nicht auf die Rentenerhöhung aus. Sie könnte sich aber im nächsten Jahr auswirken, falls sich die Corona-Krise bei der Lohn- und Arbeitsmarktentwicklung in diesem Jahr negativ bemerkbar macht.
So rechneten führendende Wirtschaftsforschungsinstitute in einer Gemeinschaftsdiagnose für das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie von Anfang April 2020 damit, dass im Jahr 2021 nicht mit einer Rentenerhöhung zu rechnen ist. Ein weiteres Alarmsignal liefert die aktuelle Beitragsentwicklung in der Rentenversicherung. So sind die Beitragseinnahmen im März dieses Jahres gegenüber Februar um ca. 3,2 Prozent zurückgegangen. Ob die Rentner*innen im Jahr 2021 zum ersten Mal seit dem Jahr 2010 eine Nullrunde erleben müssen, kann heute nicht mit Bestimmtheit vorausgesagt werden. Das wird voraussichtlich erst im März 2021 mit Sicherheit feststehen.