Bündnis fordert: Unsere Demokratie braucht starke öffentlich-rechtliche Medien

In einer gemeinsamen Erklärung sprechen sich 23 zivilgesellschaftliche Organisationen für starke öffentlich-rechtliche Medien aus und fordern deren solide Finanzierung. Man sei besorgt angesichts der Stimmen, die die öffentlich-rechtlichen Medien „bis zur Unkenntlichkeit reduzieren wollen, ihn pauschal diskreditieren oder gar seine Berechtigung in Frage stellen. Ihnen setzen wir ein deutliches Signal entgegen, denn wir sind überzeugt: Unsere Demokratie braucht starke öffentlich-rechtliche Medien“, heißt es in der Erklärung. Anlass des gemeinsamen Appells ist das Treffen der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten am Donnerstag, bei dem es auch um die Zukunft der öffentlich-rechtlichen Medien gehen soll.

Die Organisationen begrüßen, „dass die Länder planen, den Telemedienauftrag weiterzuentwickeln. Wir ermutigen die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten zu einer wirklich zukunftsgerechten Reform: Gesetzlich vorgeschriebene Löschfristen, das Kriterium der Presseähnlichkeit und der Sendungsbezug sowie die Beschränkungen bei den Archiven müssen gestrichen werden. Die angemessene Vergütung von Urheberinnen und Urhebern muss gewährleistet werden“, heißt es in der Erklärung.

Der Vorstandsvorsitzende des AWO Bundesverbandes, Wolfgang Stadler, erklärt: „Der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk nimmt einen wichtigen Informationsauftrag wahr. Er garantiert Meinungsvielfalt und unabhängigen Journalismus. Im Rahmen unserer Demokratie ist er deshalb unverzichtbar. Es gilt, ihn zu schützen, gerade in Zeiten, in denen Populisten erstarken und fragwürdige Nachrichtenquellen das Vertrauen der Menschen in die Medien schwächen.“

Die Unterzeichner sind in den Bereichen Bildung, Medien, Kultur, Gesellschaft, Jugend, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Wohlfahrt, Umwelt und Religion aktiv.

Die vollständige Erklärung und ihre Unterzeichner finden Sie hier: