Demokratie und Zusammenhalt nachhaltig stärken

Seit 2006 untersucht die sogenannte Mitte-Studie antidemokratische Einstellungen in der deutschen Bevölkerung. Die 2021 für die Friedrich-Ebert Stiftung herausgegebenen Studie „Die geforderte Mitte“ ist in Zusammenarbeit mit dem Institut für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung der Universität Bielefeld (IKG) entstanden und analysiert, wie weit rechtsextreme und menschenfeindliche Einstellungen in die Mitte der Gesellschaft eingedrungen sind. Dabei wirft die Studie einen Blick darauf, was die Coronapandemie und was Hasskampagnen, Gewalt und der rechte Terror der vergangenen Jahre für die demokratische Orientierung der Gesellschaft bedeuten.

Die aktuelle repräsentative Umfrage wurde von Dezember 2020 bis Frühjahr 2021 umgesetzt und erkennt sowohl Entwicklungen, die die Demokratie fördern, als auch solche, die sie gefährden. Die Studienergebnisse verdeutlichen zwar, dass offen rechtsextreme Einstellungen rückläufig sind, jedoch ein Teil der Bevölkerung eine Offenheit für rechtsextreme Einstellungen zeigt und der Sozialdarwinismus zunimmt, und damit eine Einstellung, der zufolge sich der Stärkere innerhalb einer Gesellschaft wie im globalen Maßstab durchsetzen sollte.

Für klare Haltung gegen Menschenfeindlichkeit

Bereits vor der Pandemie waren ein Aufschwung von Rechtspopulismus, Hasstaten sowie rassistische, antisemitische und rechtsextreme Terrorakte virulent. In der Zeit der Pandemie sind neue demokratiegefährdende Bewegungen entstanden. Die „Mitte“ selbst aber schätzt den Rechtsextremismus als größte Bedrohung für die Demokratie ein. Hierin liegt nach Einschätzung der Autor*innen die Chance, ihm zu begegnen. Die „Mitte“ sei daher gefordert, Haltung zu zeigen und Position zu beziehen. Die wahrgenommenen Bedrohungen sind ernst zu nehmen, um Fakten und Verschwörungsmythen zu unterscheiden und die Zivilgesellschaft aktiv zu gestalten.

Für verlässliche Demokratieförderstrukturen

Dies verdeutlicht, wie wichtig es ist, zivilgesellschaftliche Demokratieprojekte und politische Bildung vor Ort für alle zu stärken, Rassismus-, Extremismus- und Gewaltprävention nachhaltig zu fördern und in die Analyse, Intervention sowie Prävention zu investieren.

Der nach den rechtsextremistisch motivierten Morden von Hanau ins Leben gerufene Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus unter Vorsitz der Bundeskanzlerin und des Bundesinnenministers hat 89 konkrete Maßnahmen erarbeitet, die im Frühjahr 2021 durch die Bundesregierung beschlossen wurden. Es müssen nun die politischen Rahmenbedingungen geschaffen werden, damit diese Maßnahmen auch umgesetzt werden können. Die AWO fordert neben vielen weiteren zivilgesellschaftlichen Akteur*innen seit Jahren ein Demokratiefördergesetz, das eine dauerhafte Förderung von Programmen zur Extremismusprävention sicherstellt, um bewährte Strukturen der Zivilgesellschaft langfristig zu unterstützen und finanziell ausreichend abzusichern. Gerade in Zeiten, in denen sich die für demokratische Werte und Menschenrechte engagierten Akteur*innen zunehmenden Anfeindungen und Bedrohungen ausgesetzt sehen, braucht es politisches Handeln, das verlässliche Strukturen und Schutz sichert, um eine inhaltlich unabhängige Arbeit gegen alle Formen der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit weiterhin zu gewährleisten.

"Gemeinsam Demokratie stärken!" in der AWO

Auch die AWO setzt sich aufgrund ihres Selbstverständnisses, ihrer Werte und ihrer Geschichte seit vielen Jahren aktiv mit Rassismus, Rechtsextremismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit auseinander. Mit dem Projekt „Zusammenhalt durch Teilhabe in der Sozialen Arbeit“ bündelt der AWO Bundesverband die Erfahrungen und Kompetenzen des Verbandes. Damit verankert die Arbeiterwohlfahrt die Stärkung der Demokratie und die Arbeit gegen Diskriminierung als Querschnittsaufgabe im gesamten Verband.

Die AWO unterstützt Haupt- und Ehrenamtliche dabei, die Grundwerte Solidarität, Freiheit, Gerechtigkeit, Gleichheit und Toleranz aktiv zu leben und gegen Diskriminierung und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit vorzugehen. Dabei entwickelt sie unter dem Motto „Gemeinsam Demokratie stärken“ auch ihre Strukturen weiter. Im Rahmen des Bundesprogramms „Zusammenhalt durch Teilhabe“ werden - gefördert durch das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat - bis Ende 2024 sechs Landes- und Bezirksverbände und der AWO Bundesverband gefördert, um haupt- und ehrenamtliche Mitarbeitende mit vielfältigen und kostenfreien Angeboten im Themenfeld Demokratiestärkung fortzubilden und beständig daran zu arbeiten, demokratische Praxis in allen Arbeitsfeldern des Verbandes zu leben und zu verankern.

Fortbildung, Vernetzung und Wissenstransfer

Eine Fachstelle beim AWO Bundesverband übernimmt die Vernetzung der sechs AWO Projektträger. Damit wird nicht nur die Qualität der Vernetzung, der Qualifizierung und der Öffentlichkeitsarbeit der geförderten Projekte unterstützt, sondern auch das Knowhow bei relevanten Schlüsselakteuren aus unterschiedlichen Arbeitsfeldern im Umgang mit Demokratiegefährdung und zur Förderung von demokratischer Praxis verbreitet. Die Projektergebnisse und -erkenntnisse der Standorte werden damit fortlaufend in die Arbeit des gesamten Verbandes eingebracht und gemeinsam mit den Projektstandorten verschiedene Maßnahmen wie Fortbildungen und Publikationen geplant und umgesetzt.

Im Mittelpunkt der Projektarbeit steht die Ausbildung und Stärkung von verbandsinternen Ansprechpartner*innen vor Ort. Das Projekt versetzt sie in die Lage, Konflikte mit Bezug zu gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit zu identifizieren und zu bearbeiten. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf der Arbeit in strukturschwachen ländlichen Regionen. Dabei sollen die Projekte präventiv, im Vorfeld möglicher Gefährdungen durch menschenfeindliche und antidemokratische Haltungen agieren. Demokratie soll dort gefördert werden, wo sie entsteht: an der Basis.

Programme und Maßnahmen wie diese leisten einen bedeutenden Beitrag dazu, Haupt- und Ehrenamt in der Gesellschaft für demokratiegefährdende Phänomene zu sensibilisieren, im Umgang mit Diskriminierung zu qualifizieren und damit den gesellschaftlichen Zusammenhalt vor Ort nachhaltig zu stärken. Dafür braucht es dauerhafte politische Unterstützung.

Weiterführende Informationen

• Mit der Homepage www.demokratie.awo.org und einem Projektnewsletter bündelt die Fachstelle „Zusammenhalt durch Teilhabe in der AWO“ die Erfahrungen, Angebote und Informationen im Themenfeld Demokratiestärkung für alle Interessierten.
• Das Erklärvideo „Diskriminierung – Was hat das mit mir zu tun?“ vermittelt, warum die Auseinandersetzung mit Diskriminierung in der AWO wichtig ist und was das mit jeder*m Einzelnen zu tun hat. Mit den Check-Up-Fragen können eigene Vorurteile reflektiert und die eigenen Privilegien in Hinblick auf gesellschaftliche Vor- und Nachteile bewusst werden.
• Die aktuelle Mitte-Studie 2020/2021 „Die geforderte Mitte"
• Das Bundesprogramm „Zusammenhalt durch Teilhabe“
• Abschlussbericht des Kabinettsausschusses zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus