Abschlussbericht der hochrangigen Arbeitsgruppe Bundesteilhabegesetz

Von Juli 2014 bis April 2015 hat eine beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales angesiedelte hochrangige Arbeitsgruppe Reformthemen für das zu schaffende Bundesteilhabegesetz identifiziert und erörtert. An dieser Arbeitsgruppe waren Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände, die Bundesbehindertenbeauftragte sowie Vetreterinnen und Vertreter von Leistungsträgern, Sozialpartnern, Bund, Ländern und Kommunen beteiligt. Nun wurde vom Ministerium ein Abschlussbericht zur Tätigkeit der Arbeitsgruppe vorgelegt. Teil A erläutert die Arbeitsweise der AG, stellt die behandelten Fachthemen dar und gibt eine Zusammenfassung der Ergebnisse der Beratungen. Teil B beinhaltet eine Sitzungsdokumentation mit Arbeitspapieren, Sitzungsprotokollen und Stellungnahmen der Mitglieder der Arbeitsgruppe. Die Arbeiten der AG sollen als Basis dienen, um bis Ende des Jahres einen Gesetzentwurf zu präsentieren.